Die FDP kommt nicht aus dem Jammertal – auch unter Philipp Rösler gelingt den Liberalen nicht der Befreiungsschlag. Nach den Landtagswahlen in NRW, Schleswig-Holstein und dem Saarland droht der endgültige Zerfall der Partei.
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Christian Lindner will die Liberalen als Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen vor einem Desaster bewahren. Damit wird er zum ärgsten Konkurrenten von Parteichef Rösler. Dass Linder bald selbst Nummer eins wird, ist aber kaum wahrscheinlich.
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In Zeiten, in denen es an verlässlichen Partnern für die FDP mangelt, täte die Partei gut daran, sich wieder für das Ideal der Freiheit einzusetzen. Das Dreikönigstreffen wäre ein guter Anfang, um endlich zu liefern.
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Die FDP befindet sich im freien Fall, weil sie die zentralen Werte des Liberalismus verraten hat. Wenn sie sich nicht darauf zurückbesinnt, hat die Partei ihre Existenzberechtigung verloren.
Der Mitgliederentscheid der Liberalen war ein richtiges und wichtiges Experiment. Jetzt gilt es, die Lehren aus dem Versuch zu ziehen, um die Partei und deren Entscheidungen um solch deliberativen Prozesse zu institutionalisieren.
Der Mitgliederentscheid ist gut und demokratisch. Doch wenn einer Partei die Diskussionskultur verlustig geht, muss die Situation eskalieren. Dennoch brauchen wir mehr Basisdemokratie in der FDP.
Vor vierzig Jahren hat die FDP mit den Freiburger Thesen die Weichen für eine liberale Zukunft gestellt. Heute sind ähnlich richtungsweisende Entscheidungen gefragt - doch die Partei scheut vor der eigenen Courage zurück.